BAföG: Finanzielle Hilfe für Studenten

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Eine gute Ausbildung ist die Basis für beruflichen Erfolg. Jede Ausbildung bringt aber auch finanzielle Belastung mit sich. Wer frisch zum Studieren in das eigene Studentenzimmer in einer neuen Stadt eingezogen ist, stellt sich oft die Frage: Wer soll das alles bezahlen? Außer Stipendien, elterlicher Unterstützung und Nebenjobs gibt es noch eine weitere Möglichkeit der Finanzierung eines Studiums, die oft außer Acht gelassen wird: BAföG.


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Das Bundesausbildungsförderungsgesetz regelt die staatliche Unterstützung für die Ausbildung von Schülern und Studenten in Deutschland. Mit dem Kürzel BAföG wird umgangssprachlich auch die Förderung selbst bezeichnet.

Laut dem Bundesministerium für Bildung und Forschung soll „eine qualifizierte Ausbildung nicht an fehlenden finanziellen Mitteln scheitern“. Ziel des BAföG ist es daher, allen jungen Menschen die Möglichkeit zu geben, unabhängig von ihrer sozialen und wirtschaftlichen Situation eine Ausbildung zu absolvieren, die ihren Fähigkeiten und Interessen entspricht.

Das klingt soweit vernünftig. Aber wer hat Anspruch auf BAföG? Welche Arten der Förderung gibt es? Und wie beantragt man sie?

Welche Arten von BAföG gibt es?

Da Schüler, Auszubildende und Studenten verschiedene finanzielle Bedürfnisse haben, gibt es verschiedene Arten der BAföG-Förderung.

Schülerinnen und Schüler erhalten die Förderung als sogenannten Vollzuschuss, müssen also am Ende ihrer Schulausbildung nichts zurückzahlen.

Studierende an Höheren Fachschulen, Akademien und Hochschulen erhalten die Förderung grundsätzlich zur Hälfte als Zuschuss und zur Hälfte als zinsloses Staatsdarlehen. Abweichend hiervon werden in voller Höhe als Zuschuss erbracht:

  • Auslandsstudiengebühren bis zur gesetzlichen Höhe für ein Jahr
  • Ausbildungsförderung bei Behinderung, einer Schwangerschaft oder der Pflege und Erziehung eines Kindes bis zu zehn Jahren über die Förderungshöchstdauer hinaus
  • der Kinderbetreuungszuschlag für Auszubildende, die mit mindestens einem Kind, das das zehnte Lebensjahr noch nicht vollendet hat, in einem Haushalt leben

Nur ausnahmsweise wird die Förderung als verzinsliches Bankdarlehen gewährt.

Das Besondere an den Staatsdarlehen sind die Zinslosigkeit, die Begrenzung der maximalen Rückzahlungssumme und die sozialen Rückzahlungsbedingungen. Deshalb braucht niemand ernsthafte Schwierigkeiten bei der Rückzahlung zu befürchten. Allen Geförderten fließt mit dem Darlehen ein beachtlicher wirtschaftlicher Wert zu, denn ein langfristiges zinsloses Darlehen bedeutet zu einem hohen Anteil „geschenktes Geld“.

Wer bekommt BAföG?

Persönliche Voraussetzungen für den Anspruch auf Ausbildungsförderung sind grundsätzlich:

 

  1. Die deutsche Staatsangehörigkeit oder ein aufenthaltsrechtlicher Status

Neben Deutschen sind auch viele Ausländer/innen BAföG-berechtigt. Für den Grundsatz förderungsberechtigt sind Ausländer/innen, die eine Bleibeperspektive in Deutschland haben und bereits gesellschaftlich integriert sind. Das sind beispielsweise Personen mit einem Daueraufenthaltsrecht nach dem Freizügigkeitsgesetz, einer Erlaubnis zum Daueraufenthalt oder einer Niederlassungserlaubnis.

Da die gesetzliche Regelung sehr vielschichtig ist, empfiehlt sich die frühzeitige Kontaktaufnahme mit dem zuständigen Amt für Ausbildungsförderung.

 

  1. Die allgemeine Eignung für die gewählte Ausbildung

Unter „Eignung“ versteht das BAföG, dass das angestrebte Ausbildungsziel auch tatsächlich erreicht wird. Das wird in der Regel angenommen, solange die Auszubildenden die Ausbildungsstätte besuchen oder am Praktikum teilnehmen. Auszubildende an Höheren Fachschulen, Akademien oder Hochschulen müssen zudem zu Beginn des fünften Fachsemesters entsprechende Leistungsnachweise vorlegen. Schreiben die Ausbildungs- und Prüfungsordnungen eine Zwischenprüfung oder einen entsprechenden Leistungsnachweis bereits vor Beginn des dritten Fachsemesters verbindlich vor, ist die Förderung auch im dritten und vierten Fachsemester von der Vorlage entsprechender Nachweise abhängig.

Das Nichtüberschreiten der Altersgrenze.

Auszubildende können grundsätzlich nur gefördert werden, wenn sie die Ausbildung, für die sie Förderung beantragen, vor Vollendung des 30. Lebensjahres – bzw. bei Masterstudiengängen vor Vollendung des 35. Lebensjahres – beginnen.

Wie berechnet sich der individuelle Förderungssatz?

Die Förderung nach BAföG geht vom Bedarfssatz aus, von dem Einkommen und Vermögen abzuziehen sind.

  1. Bedarfssatz

Ausgangspunkt für die Höhe der BAföG-Förderung ist der jeweils maßgebliche Bedarfssatz nach dem BAföG. Ob Auszubildende BAföG erhalten, die eine förderungsfähige Ausbildung betreiben und die persönlichen Förderungsvoraussetzungen erfüllen, hängt davon ab, ob ihre finanziellen Mittel und die ihrer etwaigen Ehegatten bzw. eingetragenen Lebenspartner und ihrer Eltern reichen, um ihren Finanzbedarf während der Ausbildung zu decken.

Maßgebend dafür sind nicht die bei den Auszubildenden tatsächlich und individuell anfallenden Kosten (konkreter Bedarf), die aufgrund der großen Anzahl der Antragsteller/innen nicht individuell ermittelt werden können, sondern der „abstrakte“ Bedarf. Unter Bedarf versteht das BAföG danach die Geldsumme, die Auszubildende nach der Vorstellung des Gesetzgebers typischerweise für ihren Lebensunterhalt (Ernährung, Unterkunft, Bekleidung etc.) und ihre Ausbildung (Lehrbücher, Fahrtkosten zur Ausbildungsstätte etc.) benötigen.

Als monatlicher Bedarf sind im BAföG Pauschalbeträge vorgesehen, deren Höhe abhängig ist von der Art der Ausbildungsstätte (z. B. Gymnasium, Hochschule) und der Unterbringung (bei den Eltern oder auswärts wohnend).

  1. Anzurechnendes Einkommen

Vom Bedarfssatz wird das anzurechnende eigene Einkommen und Vermögen der Auszubildenden sowie das anzurechnende Einkommen ihrer etwaigen Ehegatten bzw. eingetragenen Lebenspartner und ihrer Eltern abgezogen (familienabhängige Förderung).

Reichen also z.B. bei verheirateten Auszubildenden eigenes Einkommen und Vermögen und das Einkommen ihrer Ehegatten zur Deckung des Bedarfs nicht aus, wird auch das Einkommen der Eltern herangezogen. Nur bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen bleibt das Einkommen der Eltern außer Betracht. Eigenes Einkommen und Vermögen und das Einkommen ihrer nicht dauernd von ihnen getrennt lebenden Ehegatten bzw. eingetragenen Lebenspartner wird hingegen immer angerechnet.

Das BAföG geht davon aus, dass zunächst die Auszubildenden selbst und diejenigen, die nach dem bürgerlichen Recht zu ihrem Unterhalt verpflichtet sind, also ihre Ehegatten bzw. eingetragenen Lebenspartner und Eltern, für den Unterhalt und die Ausbildung aufkommen. Das BAföG tritt mit seinen Leistungen grundsätzlich nur nachrangig ein. Es sieht bei der Anrechnung des Einkommens und Vermögens der Auszubildenden und bei der Anrechnung des Einkommens ihrer Ehegatten bzw. eingetragenen Lebenspartner und Eltern aber Freibeträge vor. Das bedeutet, dass nur das die jeweiligen Freibeträge übersteigende Einkommen anzurechnen ist.

In einem ersten Schritt ist also stets das jeweilige Einkommen festzustellen. Dann sind die einschlägigen Freibeträge zu ermitteln und vom zuvor festgestellten Einkommen abzuziehen. Der verbleibende Betrag ist das anzurechnende Einkommen.

Wie beantragt man BAföG?

BAföG-Leistungen gibt es auf Grundlage eines schriftlichen Antrags. Adressen und Formblätter gibt es hier.

Die Leistungen nach dem BAföG müssen schriftlich auf den dafür vorgesehenen Formblättern beim zuständigen Amt für Ausbildungsförderung beantragt werden. Der Antrag kann sowohl von den Auszubildenden selbst, sofern sie das 15. Lebensjahr vollendet haben, als auch von ihren gesetzlichen Vertretern gestellt werden.

Die Formblätter sind bei allen Ämtern für Ausbildungsförderung erhältlich, die auch die BAföG-Anträge bearbeiten und entscheiden, ob Auszubildende Leistungen nach dem BAföG erhalten.

Darüber hinaus können seit dem 1. August 2016 BAföG-Leistungen auch durch elektronische Antragstellung mittels eID oder De-Mail beantragt werden.

Der Antrag erfolgt bei dem zuständigen Amt für Ausbildungsförderung. In der Regel ist zuständig:

  • für Studierende das Studentenwerk der Hochschule, an der sie immatrikuliert sind,
  • für Auszubildende an Abendgymnasien, Kollegs, Höheren Fachschulen und Akademien das Amt für Ausbildungsförderung, in dessen Bezirk sich die Ausbildungsstätte befindet, für alle anderen Schüler/innen das Amt für Ausbildungsförderung der Stadt/Kreisverwaltung am Wohnort der Eltern.

Über Gewährung von Förderungsleistungen wird in der Regel für ein Jahr (sog. Bewilligungszeitraum) entschieden.

Leistungen nach dem BAföG werden mit Aufnahme der Ausbildung, aber frühestens vom Beginn des Antragsmonats an erbracht.

Alle Klarheiten beseitigt?

Wir hoffen, unsere kleine Zusammenfassung zum Thema BAföG hat euch weitergeholfen und wünschen euch viel Erfolg bei der Antragsstellung! Weitere Informationen gibt es auch unter bafög.de.

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